Verantwortliche Stelle
Stadt Nürnberg
Tiergarten
Am Tiergarten 30
90480 Nürnberg
Tel.: 0911 231-54546
E-Mail: tiergarten@stadt.nuernberg.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Stadt Nürnberg
Behördlicher Datenschutz
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Tel.: 0911 231-5115
E-Mail: datenschutz@stadt.nuernberg.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Stadt Nürnberg verfolgt mit der Videoüberwachung den folgenden Zweck:
☐ Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe, und zwar:
☒ Ausübung des Hausrechts Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung ist Art. 24 Abs. 1 BayDSG.
Speicherdauer bzw. Kriterien für deren Festlegung
☐ Sobald die Aufnahmen zur Erreichung des o.g. Zwecks nicht mehr benötigt werden, werden sie automatisch gelöscht. Die Löschung erfolgt in der Regel nach 72 Stunden, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Straftaten oder erheblichen Ordnungswidrigkeiten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.
☒ Es erfolgt keine Speicherung der Videobilder (nur Live-Beobachtung).
Empfänger oder Kategorien von Empfängern der Daten
In den gesetzlich zulässigen Fällen geben wir die Aufzeichnungen an andere Behörden, z.B. Strafverfolgungsbehörden weiter. Externe Dienstleister mit Zugriff auf die Aufzeichnungen (z.B. zu Wartungszwecken) werden nicht eingesetzt.
Hinweise auf die Rechte der Betroffenen
Betroffene haben unter den gesetzlichen Voraussetzungen
- das Recht auf eine Bestätigung, ob personenbezogene Daten über sie verarbeitet werden, und wenn ja, auf Auskunft über diese Daten (Art. 15 DSGVO);
- das Recht auf Vervollständigung unvollständiger sowie auf Berichtigung fehlerhafter Daten (Art. 16 DSGVO); das Recht auf Löschung ihrer Daten, sofern keine Rechtsgrundlage die weitere Aufbewahrung zulässt oder vorschreibt (Art. 17 DSGVO);
- das Recht auf eine Einschränkung der Verarbeitung, z. B. im Fall eines Widerspruchs für die Dauer der Prüfung des Widerspruchs (Art. 18 DSGVO);
- das Recht, aus Gründen, die sich aus der besonderen Situation des Betroffenen ergeben, gegen die Verarbeitung ihrer Daten Widerspruch einzulegen; die Stadt Nürnberg wird die Daten dann nicht mehr verarbeiten, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Interessen darlegen, welche die Interessen, Rechte und Freiheiten des Betroffenen überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DSGVO);
- das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO). Zuständige Behörde ist vorliegend der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Postfach 22 12 19, 80502 München, Tel.: 089 212672-0, E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
